AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma LB-TEC Unterwirbach
(AGB) Stand 11/05
§ 1 - Allgemeines
Mit einer Bestellung bei LB-TEC erkennt der Besteller diese Bedingungen für den Handel vorbehaltlos an. Sie gelten für alle online, telefonisch und schriftlich getätigten Bestellungen und unabhängig davon, ob zwischen LB-TEC und dem Besteller weitere Geschäftsbeziehungen bestehen oder bestanden haben. Mit der Bestellung kommt ein rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Besteller und unserer Firma zustande. Die AGB befinden sich auf der Homepage. Der Besteller kann sich somit jederzeit über den neuesten Stand der AGB informieren. LB-TEC arbeitet regelmäßig am Fortschritt und behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben und des Programmangebotes vorzunehmen, ohne es öffentlich bekannt zu geben.
§ 2 - Preise
Alle Preise verstehen sich soweit nicht anders angegeben in Euro und inkl. Der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es kommen die am Tag der Bestellung gültigen Preise zur Abrechnung. Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtum vorbehalten.
§ 3 - Auftragsbestätigung
Jede einzelne Online-Bestellung wird automatisch verbindlich, wenn der Besteller eine Auftragsbestätigung über die korrekte Verarbeitung seiner Bestellung bei LB-TEC per eMail erhalten hat. Der Versand der eMail erfolgt im *.PDF Format. Eine weitere Auftragsbestätigung erfolgt nicht.
§ 4 - Auftragsausführung
Bestellungen werden unter der Bedingung geordneter Zahlungsfähigkeit des Bestellers und normaler Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und LB-TEC bearbeitet. Ergeben Auskünfte oder sonstige Umstände eine Gefährdung unserer Ansprüche, sind wir berechtigt, vor Lieferung Vorkasse zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt insbesondere, wenn der Besteller unvollständige, unrichtige oder nicht nachvollziehbare Angaben zu seiner Person macht oder Zweifel an seiner Geschäftsfähigkeit besteht und oder der Besteller seinen Wohnsitz nicht in Deutschland hat bzw. die Lieferung ins Ausland erfolgt.
§ 5 - Versand und Kosten
Die Lieferung erfolgt per Hermes-Versand oder per DHL und bei sperrigen oder besonders schweren Waren per Spedition. Wir wählen bei dem Versand immer die für Sie günstigste Variante (Kleinteile in der Regel 3,90 EUR und Standard Pakete bis 20Kg 5,90 EUR mit Hermes-Versand). Sollten nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Im Einzelfall steht es uns frei, einen anderen Versandweg oder eine andere Versandart zu wählen. Im Falle, dass Waren nach Auftragsbestätigung nicht mehr verfügbar sind oder aus rechtlichen Gründen nicht ausgeliefert werden dürfen, teilen wir das dem Besteller unverzüglich mit. In diesem Falle werden wir dem Besteller umgehend eine in Qualität und Preis vergleichbare Ersatzware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Nimmt der Besteller das Angebot über Lieferung von Ersatzware nicht an, so werden wir umgehend bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten. Im Falle von höherer Gewalt, wozu auch Material-, Beschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen usw. gehören, hat LB-TEC die entstehenden Liefer- und Leistungsverzögerungen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn diese Umstände beim Vorlieferanten eintreten. Sollten diese Liefer- und Leistungsverzögerungen zu einer Überschreitung der Lieferfrist von mehr als 8 Wochen führen, ist der Kunde nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch zu erfüllenden Teils durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzforderungen sind in jedem Fall ausgeschlossen.
§ 6 - Bezahlung der gelieferten Waren
Alle Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Vorkasse- oder Barzahlung. Öffentliche oder staatliche Einrichtungen und Stammkunden können auf Rechnung nach Erhalt dieser von LB-TEC zahlen, sofern die Bestellung schriftlich erfolgt ist. Sollte der Kunde die Annahme der bestellten und gelieferten Waren oder die Zahlung der Nachnahme verweigern, obwohl Nachnahme als Zahlungsart vereinbart ist und die Waren somit an LB-TEC zurück geliefert werden, ist durch den Kunden eine Aufwandsentschädigung von 10% des Warenwertes, mindestens jedoch 15,00 EUR zu zahlen.
§ 7 - Gewährleistung
Der Kunde hat sofort nach Erhalt der Ware, diese unverzüglich auf Mängel zu prüfen. Mängel an den gelieferten Waren, sowie Abweichungen der Liefermengen oder Falschlieferungen sind sofort, spätestens jedoch am nächsten Werktag nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Dies gilt insbesondere bei Transportschäden (§ 9 dieser AGB)! Wird diese Frist überschritten, erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche. Geringe oder handelsübliche Abweichungen gegenüber den Angaben und Bildern in Gewicht, Form, Farbe, Abmessungen, Musterung, Qualität, Beschaffenheit oder Änderungen können nicht als Mängel anerkannt werden und berechtigen nicht zur Rücksendung.
LB-TEC gibt auf alle Neu-Artikel 2 Jahre Garantie. Sofern ein Hersteller mehr als 2 Jahre Garantie angibt, gilt die Garantiezeit des Herstellers. Innerhalb dieser Zeit steht es uns frei, den defekten Artikel nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Sollte ein geldwerter Ausgleich des Gewährleistungsanspruchs in Form einer Gutschrift erfolgen sind wir lt. § 8 dieser AGB berechtigt, die Wertminderung durch den Gebrauch des Gerätes zu berücksichtigen. Verschleißteile insbesondere Leuchtmittel, Sicherungen und Fader sind von jeder Garantie / Gewährleistung ausgeschlossen!
Bei Verkauf von Gebrauchtgeräten ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
Garantierücksendungen sind im Vorab schriftlich lt. § 10 dieser AGB anzuzeigen.
§ 8 - Wertminderung
Die Wertminderung im Rahmen der Gewährleistung wird bei einer Nutzungsdauer, die vom Erhalt der Ware beim Kunden und nach Wareneingang bei LB-TEC, gestaffelt. Daraus ergeben sich folgende Staffelpreise.
- bei einer Nutzungsdauer von 1 - 3 Monaten entspricht dies 10% des Verkaufswertes
- bei einer Nutzungsdauer von 3 - 6 Monaten entspricht dies 20% des Verkaufswertes
- bei einer Nutzungsdauer von 6 - 12 Monaten entspricht dies 30% des Verkaufswertes
- bei einer Nutzungsdauer von 12 - 24 Monaten entspricht dies 50% des Verkaufswertes
§ 9 - Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei der Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu informieren. Es empfiehlt sich, die Schäden an der Verpackung zu fotografieren. Im Falle eines Mangels, ist dieser unverzüglich LB-TEC lt. § 10 dieser AGB schriftlich anzuzeigen.
§ 10 - Rückgabe / Widerrufsrecht
Es besteht bei Bestellungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ein 14-tägiges Widerrufsrecht laut §355 BGB.
Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
LB-TEC
Inhaber Volker Schmidt
Blankenburger Str. 48
OT Unterwirbach
07422 Saalfelder Höhe
Tel.: 036741-41249
Fax: 036741-47468
info@LB-TEC.de
Widerrufsfolgen
Im Falle einer wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und eventuell gezogenen Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann von LB-TEC Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,00 beträgt, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei Rücksendungen mit einem Bestellwert von über EUR 40,00 erstattet LB-TEC das übliche Porto der Rücksendung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20kg) kann der Kunde die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären.
Bevor Sie das Gerät zurückschicken, bekommen Sie von unserer Serviceabteilung eine Rücksendenummer. Bei Rücksendungen die unfrei oder ohne Rücksendenummer bei uns ankommen, wird generell die Annahme verweigert.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
- bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. (Bsp.: Casebau, Zubehör, Ersatzteile, Fluide, Zuschnitte wie etwa Kabel-Meterware)
- bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
- sowie alle in § 312b Abs. 3 BGB genannten Artikel.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 11 - Haftung
Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers.
§ 12 - Datenschutz
LB-TEC ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Käufers im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen zu speichern und zu verarbeiten.
§ 12 - Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von LB-TEC.
§ 14 - Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile, soweit zulässig, Rudolstadt. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt auch dann, wenn der Käufer seinen Aufenthaltsort ständig oder vorübergehend im Ausland hat.
§ 15 - Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.